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Allgemeine Geschäftsbedingungen Jochum Schablonen

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§ 1 Geltung der Bedingungen

Die AGB sind gültig ab 01.07.2005. Sie gelten für alle Leistungen und Lieferungen. Eventuelle Änderungen und

Ergänzungen werden nur Inhalt des Vertrags, wenn wir diese schriftlich vereinbart wurden.

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§ 2 Online-Service

Mit Bestellung einer Ware werden die AGB vom Besteller anerkannt. Dies gilt für schriftliche sowie telefonische

Bestellungen.Der Besteller haftet für alle direkten oder indirekten Schäden, die uns durch falsche Angaben

seinerseits entstanden sind.

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§ 3 Preise

Alle Preise sind Netto zuzüglich der gesetzl. MwSt in Euro angegeben. Rabatte, die ggf. bei Bestellungen gewährt

werden, bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Zusagen von Außendienstmitarbeitern und

Handelsvertretern. Unsere Schablonenpreise enthalten keine Kosten für Verpackung, Fracht und Porto. Eindeutige

Irrtümer wie Rechen- und Schreibfehler sind nicht bindend.

 

Frachtkosten und Frachtfreigrenzen in Sonderzonen (Inseln), in EU Mitgliedsstaaten und in Drittländern können abweichen.

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§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr

geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung unseren Betrieb verlassen hat. Die Lieferfristen sind

unverbindlich, sofern nicht ein Liefertermin verbindlich von uns zugesagt wurde.

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§ 5 Urheber- und Nutzungsrechte

Jochum Schablonen besitzt für alle geistigen und erstellten grafischen Produkte die Urheber- und Nutzungsrechte.

Eine Vervielfältigung unserer Motive ist ausdrücklich untersagt. Wir behalten uns vor, im Rahmen eines Auftrags

zur individuellen Schablonenerstellung entstandene Produkte für Eigendarstellung und Akquise zu verwenden,

sowie diese in unser Sortiment aufzunehmen. Sollten dadurch Rechte Dritter verletzt werden, haftet der

Auftraggeber allein. Er hat Jochum Schablonen von allen Ansprüchen Dritter freizustellen. Wir gehen davon aus,

dass der Auftraggeber die Rechte an allen Unterlagen, Bildern und Produkten, die er uns zur Verfügung stellt,

besitzt. Eine Rücksendung von, an uns gesendete Vorlagen, ist ausgeschlossen.

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§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt solange Eigentum von Jochum Schablonen, bis diese vollständig bezahlt wurde.

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§ 7 Rückgaberecht

Die bei uns bestellte Ware kann innerhalb von 10 Werktagen ohne Angabe von Gründen ungebraucht

zurückgegeben werden. Ausgeschlossen hiervon, sind Sonderanfertigungen, die für den Auftraggeber angefertigt

wurden. Die Kosten der Rücksendung muss der Käufer selbst tragen. Für nicht ordnungsgemäß zurückgesandte

und beschädigte Ware haftet der Käufer.

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§ 8 ZahlungenSofern nicht keine gesonderten schriftlichen Vereinbarung bestehen, ist bei Warenlieferungen,

unsere Rechnungen sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zur Zahlung fällig.

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§ 9 Gewährleistung und Haftung

Jochum Schablonen haftet nicht für den unsachgemäßen Gebrauch unserer Produkte. Es sind die

Anwendungshinweise zu beachten. Sollten Fracht und/oder Transportschäden auftreten, müssen diese vom

Spediteur schriftlich bestätigt werden, damit sie anerkannt werden können. Sollte die gelieferte Ware fehlerhaft

sein, müssen die Mängel innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich oder telefonisch, gerügt werden.

Nach Erhalt der fehlerhaften Ware, liefert Jochum Schablonen einen Ersatz des beanstandeten Produktes. Dies

gilt nur, wenn Jochum Schablonen eindeutig der Verursacher der Mängel ist. Der Auftraggeber überträgt die

Nutzungsrechte, Leistungsschutz und sonstige Rechte, im Besonderen das Recht zur urheberrechtlichen

Vervielfältigung und Verbreitung, auf Jochum Schablonen.Jochum Schablonen haftet nicht für

Urheberrechtsverletzungen übergebener Produkte seitens des Auftraggebers.Der Auftraggeber hat zu

gewährleisten, dass er alle erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und Vervielfältigung eines zu

produzierenden individuellen Motivs besitzt. Er stellt die Firma Jochum Schablonen im Rahmen des Auftrags von

allen Drittansprüchen frei und trägt die Kosten eines gegebenenfalls notwendigen Rechtsstreits.

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§ 10 Hinweise zum Datenschutz

Kundendaten werden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, der

Telekommunikationsgesetztes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes vertraulich behandelt und nicht an

Dritte weitergegeben. Sollten Sie prinzipielle Bedenken gegen Online-Bestellung haben, können Sie auch per

Telefon, Fax oder Brief unter Berücksichtigung unserer AGB, bei uns bestellen.

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§ 11 Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kempten.

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§12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit

später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der

unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.



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