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Allgemeine Geschäftsbedingungen Jochum Schablonen
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§ 1 Geltung der Bedingungen
Die AGB sind gültig ab 01.07.2005. Sie gelten für alle Leistungen und Lieferungen. Eventuelle Änderungen und
Ergänzungen werden nur Inhalt des Vertrags, wenn wir diese schriftlich vereinbart wurden.
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§ 2 Online-Service
Mit Bestellung einer Ware werden die AGB vom Besteller anerkannt. Dies gilt für schriftliche sowie telefonische
Bestellungen.Der Besteller haftet für alle direkten oder indirekten Schäden, die uns durch falsche Angaben
seinerseits entstanden sind.
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§ 3 Preise
Alle Preise sind Netto zuzüglich der gesetzl. MwSt in Euro angegeben. Rabatte, die ggf. bei Bestellungen gewährt
werden, bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Zusagen von Außendienstmitarbeitern und
Handelsvertretern. Unsere Schablonenpreise enthalten keine Kosten für Verpackung, Fracht und Porto. Eindeutige
Irrtümer wie Rechen- und Schreibfehler sind nicht bindend.
Frachtkosten und Frachtfreigrenzen in Sonderzonen (Inseln), in EU Mitgliedsstaaten und in Drittländern können abweichen.
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§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr
geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung unseren Betrieb verlassen hat. Die Lieferfristen sind
unverbindlich, sofern nicht ein Liefertermin verbindlich von uns zugesagt wurde.
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§ 5 Urheber- und Nutzungsrechte
Jochum Schablonen besitzt für alle geistigen und erstellten grafischen Produkte die Urheber- und Nutzungsrechte.
Eine Vervielfältigung unserer Motive ist ausdrücklich untersagt. Wir behalten uns vor, im Rahmen eines Auftrags
zur individuellen Schablonenerstellung entstandene Produkte für Eigendarstellung und Akquise zu verwenden,
sowie diese in unser Sortiment aufzunehmen. Sollten dadurch Rechte Dritter verletzt werden, haftet der
Auftraggeber allein. Er hat Jochum Schablonen von allen Ansprüchen Dritter freizustellen. Wir gehen davon aus,
dass der Auftraggeber die Rechte an allen Unterlagen, Bildern und Produkten, die er uns zur Verfügung stellt,
besitzt. Eine Rücksendung von, an uns gesendete Vorlagen, ist ausgeschlossen.
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§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt solange Eigentum von Jochum Schablonen, bis diese vollständig bezahlt wurde.
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§ 7 Rückgaberecht
Die bei uns bestellte Ware kann innerhalb von 10 Werktagen ohne Angabe von Gründen ungebraucht
zurückgegeben werden. Ausgeschlossen hiervon, sind Sonderanfertigungen, die für den Auftraggeber angefertigt
wurden. Die Kosten der Rücksendung muss der Käufer selbst tragen. Für nicht ordnungsgemäß zurückgesandte
und beschädigte Ware haftet der Käufer.
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§ 8 ZahlungenSofern nicht keine gesonderten schriftlichen Vereinbarung bestehen, ist bei Warenlieferungen,
unsere Rechnungen sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zur Zahlung fällig.
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§ 9 Gewährleistung und Haftung
Jochum Schablonen haftet nicht für den unsachgemäßen Gebrauch unserer Produkte. Es sind die
Anwendungshinweise zu beachten. Sollten Fracht und/oder Transportschäden auftreten, müssen diese vom
Spediteur schriftlich bestätigt werden, damit sie anerkannt werden können. Sollte die gelieferte Ware fehlerhaft
sein, müssen die Mängel innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich oder telefonisch, gerügt werden.
Nach Erhalt der fehlerhaften Ware, liefert Jochum Schablonen einen Ersatz des beanstandeten Produktes. Dies
gilt nur, wenn Jochum Schablonen eindeutig der Verursacher der Mängel ist. Der Auftraggeber überträgt die
Nutzungsrechte, Leistungsschutz und sonstige Rechte, im Besonderen das Recht zur urheberrechtlichen
Vervielfältigung und Verbreitung, auf Jochum Schablonen.Jochum Schablonen haftet nicht für
Urheberrechtsverletzungen übergebener Produkte seitens des Auftraggebers.Der Auftraggeber hat zu
gewährleisten, dass er alle erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und Vervielfältigung eines zu
produzierenden individuellen Motivs besitzt. Er stellt die Firma Jochum Schablonen im Rahmen des Auftrags von
allen Drittansprüchen frei und trägt die Kosten eines gegebenenfalls notwendigen Rechtsstreits.
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§ 10 Hinweise zum Datenschutz
Kundendaten werden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, der
Telekommunikationsgesetztes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes vertraulich behandelt und nicht an
Dritte weitergegeben. Sollten Sie prinzipielle Bedenken gegen Online-Bestellung haben, können Sie auch per
Telefon, Fax oder Brief unter Berücksichtigung unserer AGB, bei uns bestellen.
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§ 11 Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kempten.
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§12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der
unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
€3,57
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€8,99
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€10,35
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€7,38
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€7,38
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€7,38
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€10,35
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€10,35
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€177,31
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€10,35
€7,38
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